Die Maiwald GmbH in München hat für ihre Mandantin Acetate International LLC einen wichtigen Sieg vor dem Europäischen Patentamt errungen. Acetate International LLC ist Teil des Celanese-Konzerns, der seit langem Celluloseacetatprodukte für kommerzielle Anwendungen herstellt, darunter Filter für Tabakprodukte.
Am 14. Dezember 2022 wies die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts den Einspruch der Cerdia International GmbH gegen das europäische Patent EP 2 773 230 B1 zurück und hielt das Patent wie erteilt aufrecht. Gegen die Entscheidung kann die Cerdia International GmbH Beschwerde einlegen. Das Patent bezieht sich auf einen innovativen Filter, der ein spezifisches Celluloseactetat Zugband mit hoher Einzelfaserstärke und geringer Gesamtstärke aufweist.
Die Patentanwälte Dr. Ulrike Herr, Dr. Derk Vos und Dr. Berthold Lux haben Acetate International LLC vor dem Europäischen Patentamt vertreten.
Über Maiwald
Maiwald ist eine führende Kanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Mit rund 240 Mitarbeiter:innen in München und Düsseldorf unterstützt Maiwald Unternehmen umfassend dabei, ihre gewerblichen Schutzrechte zu sichern, verteidigen und durchzusetzen. Zu den Mandanten gehören Start-ups, kleine und mittelständische Unternehmen und Industriekonzerne in den unterschiedlichsten Branchen. Rund 80 Patent- und Rechtsanwält:innen agieren international für Mandanten aus den Bereichen Pharma & Biotechnologie, Organische Chemie & Polymere, Anorganische Chemie & Baustoffe, Ernährung & Landwirtschaft, Elektrotechnik & Maschinenbau, Kommunikations- & Informationstechnologie, Mobilität & Energie, Displays & Licht, Mess- & Verfahrenstechnik sowie Medizintechnik & Bildgebung. Maiwald berät und vertritt Mandanten bezüglich Patenten & Gebrauchsmustern, Ergänzenden Schutzzertifikaten, Marken & Designs, Urheberrecht, Wettbewerbs- & Kartellrecht, Compliance, Vertragsrecht, Arbeitnehmererfinderrecht, Pharmarecht, Datenschutz und Sortenschutz. Das Magazin Managing Intellectual Property zeichnete Maiwald als „European SPC/Patent Prosecution Firm of the Year 2021“, „European Cross-Border Patent Litigation Team of the Year 2021″ und „German Impact Case of the Year 2021“aus.
