Offener Brief führt zu Dialog
Europäisches Patentamt startet konstruktiven Dialog mit Patentanwälten und Rechtsanwälten. Kanzleien setzen sich dafür ein, einen zuverlässigen Patentschutz für Erfinder und Unternehmen sicherzustellen.
München, 8. November 2018: Am 16. Oktober haben sich Vertreter von 12 Kanzleien aus ganz Deutschland zu einer konstruktiven Diskussion mit dem neuen Präsidenten des Europäischen Patentamtes, António Campinos, und einer von ihm angeführten Delegation getroffen. Die Verantwortlichen des Europäischen Patentamts hatten ein offenes Ohr für die Erfahrungen, Meinungen und Befürchtungen der Patentanwälte und Rechtsanwälte und zeigten sich gesprächsbereit. Es besteht Einigkeit, dass das EPA im internationalen Vergleich in der Vergangenheit sehr hohe Qualität geliefert hat und dass es allen Beteiligten darum geht, diese zu erhalten. Am Ende der Zusammenkunft hat das Europäische Patentamt in Aussicht gestellt, den nun begonnenen konstruktiven Dialog weiterzuführen. Dabei wird es um die Definition von Qualitätskriterien gehen, sowie um die Möglichkeiten Kritikpunkte zu untersuchen und Ursachen von Kritik zu beheben.
Über Maiwald
Maiwald ist eine führende Kanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Mit rund 240 Mitarbeiter:innen in München und Düsseldorf unterstützt Maiwald Unternehmen umfassend dabei, ihre gewerblichen Schutzrechte zu sichern, verteidigen und durchzusetzen. Zu den Mandanten gehören Start-ups, kleine und mittelständische Unternehmen und Industriekonzerne in den unterschiedlichsten Branchen. Rund 80 Patent- und Rechtsanwält:innen agieren international für Mandanten aus den Bereichen Pharma & Biotechnologie, Organische Chemie & Polymere, Anorganische Chemie & Baustoffe, Ernährung & Landwirtschaft, Elektrotechnik & Maschinenbau, Kommunikations- & Informationstechnologie, Mobilität & Energie, Displays & Licht, Mess- & Verfahrenstechnik sowie Medizintechnik & Bildgebung. Maiwald berät und vertritt Mandanten bezüglich Patenten & Gebrauchsmustern, Ergänzenden Schutzzertifikaten, Marken & Designs, Urheberrecht, Wettbewerbs- & Kartellrecht, Compliance, Vertragsrecht, Arbeitnehmererfinderrecht, Pharmarecht, Datenschutz und Sortenschutz. Das Magazin Managing Intellectual Property zeichnete Maiwald als „European SPC/Patent Prosecution Firm of the Year 2021“, „European Cross-Border Patent Litigation Team of the Year 2021″ und „German Impact Case of the Year 2021“aus.