Dr. Gisela Grabow und Dr. Marco Stief diskutieren gemeinsam in dem in der Zeitschrift Arzneimittel & Recht (Ausgabe 3/22) erschienenen Artikel die Thematik der Erteilung patentrechtlicher Zwangslizenzen. Im Kontext der Corona-Pandemie und der Bereitstellung eines Impfstoffes gegen SARS-CoV-2 hat diese Frage stark an Bedeutung gewonnen und inzwischen auch sukzessive Eingang in die patentrechtliche Fachdiskussion gefunden. Der Beitrag beleuchtet zunächst die Eckpunkte des IP-Schutzes im Rahmen der EU-Innovationsförderung und die aktuellen Aktionspläne der EU sowie sodann die einschlägigen europäischen und internationalen Vorschriften. Dabei wird beispielhaft anhand einiger länderspezifischer Rechtsgrundlagen dargestellt, wie Zwangslizenzen erteilt werden können. Im Anschluss werden die Vor- und Nachteile eines harmonisierten EU-weiten Systems oder einer EU-Gesetzgebung zur Koordinierung der Vergabe von Zwangslizenzen unter Berücksichtigung der praktischen Auswirkungen und aus einer unionsrechtlichen Perspektive erörtert und in diesem Zusammenhang auch mögliche Alternativen zu Zwangslizenzen angesprochen.
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EU-Initiative zu Zwangslizenzen – Chance oder Wettbewerbsnachteil? Arzneimittel & Recht, 2022
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