Dr. Marco Stief erläutert ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf in der Sache NuCana gegen Gilead, das die Subsidiarität der Einrede der Unverhältnismäßigkeit in Bezug auf eine Zwangslizenzierungsklage begründet
Das Landgericht Düsseldorf hat im Juli 2022 die Handhabung des § 139 Abs. 1 Satz 3 PatG im Bereich der pharmazeutischen Streitigkeiten hinsichtlich des sogenannten Unverhältnismäßigkeitseinwands präzisiert.
Dieser Text ist ein Auszug aus einem Beitrag von Managing IP. Diese finden Sie hier.