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Preisanpassungsklauseln bei Verträgen zwischen Unternehmen, Betriebs-Berater 43/2022

In dem Artikel erörtert Dr. Marco Stief die Zulässigkeit von Wertsicherungs- und Preisanpassungsklauseln in Handelsverträgen.

Nach einer Zeit relativer Preisstabilität und entsprechend geringer praktischer Relevanz vertraglicher Wertsicherungs- und Preisanpassungsklauseln, erleben diese aktuell eine beachtliche Renaissance in der Vertragspraxis. In bislang fast unbekanntem Maße steigende Preise und der zum Teil sprunghafte Anstieg einzelner Kostenfaktoren machen es zumindest bei langfristigen (mehrjährigen) Verträgen betriebswirtschaftlich erforderlich, die ungewisse künftige Preisentwicklung durch entsprechende Anpassungsklauseln zu berücksichtigen. Dabei sehen sich deutsche Unternehmen bei der Vertragsgestaltung mit dem (nicht unumstrittenen) Klauselverbot des Preisklauselgesetzes (nachstehend: PreisklG) und strengen Zulässigkeitsschranken für derartige Klauseln konfrontiert. Ziel dieses Beitrags ist es, die Entstehungsgeschichte und Zweckmäßigkeit des Preisklauselverbots kritisch zu beleuchten und die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten im B2B-Bereich anhand des PreisklG mit Hinweisen auf das AGB-Recht und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu untersuchen.

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